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Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nimmt zentrale Stellung bei Jugendaustauschprogrammen ein

Berlin. „Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN „Kinder- und Jugendreisen für alle“ (BT-Drucksache 17/431) bietet ein gute Übersicht darüber, was die Bundesregierung auf dem Gebiet weiß, über ihre Wissenslücken sowie ihre Aktivitäten bzw. Untätigkeit“, erklärt Dr. Ilja Seifert, Tourismuspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Bereits im November 2006 hatte DIE LINKE eine ähnlich umfangreiche Kleine Anfrage zu diesem Thema (BT-Drucksache 16/3577) gestellt, heißt es in einer am 04.02.2010 verbreiteten Pressemitteilung. Wenn es gut drei Jahre später auf gleiche Fragen noch immer ähnliche Antworten gibt: "Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor.", dann zeigt es den fehlenden Willen der Bundesregierung, sich mit wichtigen Fragen von Kinder- und Jugendreisen ernsthaft zu beschäftigen.

 

Seifert teilt die Einschätzung der Bundesregierung, dass es einen Renovierungsstau bei Kinder- und Jugendunterkünften gibt und viele dieser Unterkünfte schlechte Bahnanbindungen haben bzw. nicht sehr verkehrsgünstig gelegen sind. Dies betrifft allerdings nicht nur die >alten Länder<, sondern auch Unterkünfte in Ostdeutschland. Deswegen sind die für Modernisierungen, Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Jugendherbergen sowie Jugendbildungs- und Begegnungsstätten zur Verfügung stehenden jährlich 5 Millionen Euro ein Tropfen auf den heißen Stein.

Nichts wissen will nach den Worten von Seifert die Bundesregierung von der Teilhabe von Kindern mit Behinderungen und /oder Migrationshintergrund sowie von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien am Kinder- und Jugendtourismus. Auch hinsichtlich der rund 1.652.000 Kinder und 384.000 Jugendlichen aus Hartz IV-Familien (Stand September 2009) stochert die Bundesregierung im Nebel. Dies ist nach Ansicht von Seifert unakzeptabel.

Von der LINKEN begrüßt wird dagegen die Auskunft, dass das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eine zentrale Stellung in den von der Bundesregierung geförderten Jugendaustauschprogrammen insbesondere mit Israel, Polen und Tschechien einnimmt.