Petersburger Dialog in Dresden über Jugendaustausch, Kulturaustausch und NGOs

Putin und Merkel werden sich 2006 mindestens viermal persönlich begegnen. Im Juli findet unter Putins Vorsitz in Russland der G-8-Gipfel statt, heißt es in einer Meldung der der Internetzeitung von .RUFO. Gipfelthema wird „Energiesicherheit und demokratischer Wandel“ sein.

Ein viertes Mal treffen sich Putin und Merkel im Herbst 2006 beim Diskussionsforum „Petersburger Dialog“ in Dresden, wo unter anderem Jugendaustausch, Kulturaustausch und NGOs auf dem Programm stehen sollen, wie vergangene Woche bei einem Arbeitstreffen des Dialogs in Petersburg vereinbart wurde. Steinmeier kann mit der Zuversicht nach Berlin zurückkehren, dass das im Westen aber auch in Russland heftig kritisierte neue NGO-Gesetz in der jetzigen Form nicht verabschiedet wird. Bei den Gesprächen mit Vizepremier Dmitri Medwedjew, so war zu erfahren, kündigte Medwedjew an, dass der russische Justizminister nach Straßburg reisen soll, um westeuropäische NGO-Erfahrungen aufzunehmen. Am Donnerstag hatte bereits der Peterburger Dialog die Duma aufgefordert, das Gesetz „nicht zu forcieren“ und zu überdenken. Am Samstag forderte die „Gesellschaftliche Kammer“ beim Präsidenten ähnliches. Der Putin-Vertraute und Duma-Vorsitzende Boris Gryslow, früher Co-Vorsitzender im Petersburger Dialog, dürfte sich diesem Drängen kaum verwehren wollen, zumal es vom Kreml gebilligt ist. Allerdings dürften Kreml und Duma unter der Überschrift „Souveräne Demokratie“ darauf beharren, dass die russische Opposition nicht am Tropf ausländischer Stiftungen und Geldgeber hängen darf.